(ak) In der jüngsten Mitgliederversammlung des FDP Ortsvereins im Gasthaus Panorama in Kirchheim, standen Berichte zum Landesparteitag, der Regionalversammlung und des Ge-meinderates auf der Tagesordnung.
Im Vorgriff auf die Landtagswahl 2011 erfolgte die Kenntnisnahme der Bewerber und Erdsatzbewerber für den Wahlkreis Kirchheim.
Hermann Kölle und Albrecht Braun berichteten über den Landesparteitages und die Bera-tungen zum richtungweisenden neuen Grundsatzprogramm der FDP.
Im Anschluss informierte Regionalrat Albrecht Braun über seine Arbeit in der Regionalver-sammlung.
Im Gegensatz zur IKEA-Entscheidung hatte die Versammlung der Verwaltung widersprochen und für die Nürtinger Biogas-Anlage einer Zielabweichung vom Plan zugestimmt. In der Frak-tion hatte Braun nach einem Ortstermin für Zustimmung gesorgt. Dies sei ein positives Musterbeispiel für kommunale Wirtschaftsförderung und man könne damit beweisen, dass der Regionalplan „atmet“. Vielleicht gäbe es für die IKEA Planung in Kirchheim auch neue Lösungsansät-ze und tut die Stadt das nötige?
Könnte eventuell das ehemalige EZA Gelände eine Ansiedlung ermöglichen und damit das Argument des innerstädtischen Sorti-ments entkräften? Man war sich sicher, dass eine wirtschaftliche Aufwertung und die Schaffung von Arbeitsplätzen für Kirchheim sehr wichtig wären.
Die Stadträte, Bernhard Most und Albert Kahle referierten über die Themen des Gemeinderates, wobei der aktuelle Beschluss das ÖPP Verfahren Hallenbad aus Gründen der nicht mehr gegeben finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt aufzu-heben, ausführlich diskutiert wurde. Man war sich einig darüber, dass Kirchheim als Mittelzentrum ein Hallenbad haben sollte. Eine Lösung mit Dettingen anzustreben wurde zwar als Blick in die richtige Rich-tung bewertet, aber wohl auch als etwas zu Kurzsichtig betrachtet. Wir müssen neue Wege gehen. Aktuelle Beispiele zeugen von Erfolg. Zu benennen wäre da die „Neue Messe Stuttgart“ oder die „S-Bahn“, die nach über zwanzig Jahren endlich fährt. Möglich war das alles nur durch ein Zusammenrücken der Region und der Raumschaft Kirch-heim. Jede Gemeinde musste sich anteilig an den Kosten beteiligen. Nur so seien zukünftige Aufgaben zu bewältigen. Deshalb sollte man bei der weiteren Planung eines Hallen-bades nicht bei Dettingen aufhören, sondern alle Ortschaften der Raumschaft mit ins Boot nehmen. Immerhin leben in Kirchheim und seinen elf umliegenden Gemeinden über 84.000 Mitbürger. Legt jede Gemeinde ihr Scherflein in dem Korb könnte man an dominanter Stelle nicht nur ein Hallenbad, sondern ein Freizeitbad bauen, das geringeren Abmangel für alle hätte. Der Besuch auswärtiger Bäder wäre dann weniger interessant, hätte man doch ein schönes Bad vor der eigenen Haustüre.
Die zu erwartenden Verschuldung der Stadt, bis 2013 auf ca. 40 Mio. Euro leitete zum Thema Haushaltskonsolidierung über. Die FDP-KiBü folgte dem Vorschlag des Haushaltsstrukturausschuss auf eine 10%tige Kürzung der Zuschüsse an Vereine und Verbände und hat dies auch im Haushaltsantrag eingebracht. Diesbezüglich sollten Gespräche mit den Institutionen geführt werden. In der GR Sitzung am 27. Januar war vom Einsparwillen nichts zu erkennen.
Das Neue Kind heißt „ARGE Fahradfreundlicher Kommunen in Baden Württemberg“, zu der die Stadt als Gründungsmitglied inspiriert wurde. Diese Mit-gliedschaft kostet ja nur 2000 Euro pro Jahr. In Anbetracht der sonstigen Ausgaben nicht viel – aber Kleinvieh gibt auch Mist.
Die Fraktion der FDP-KiBü hat diesem Beitritt geschlossen nicht zugestimmt. Die Gemeinderäte Bernhard Most, Albert Kahle, Dr. Jörg Mosolf und Siggi Pöschl waren sich darin einig, dass die Stadt bei Kürzung oder Streichung von Zuschüssen an Vereine und Verbände nicht neue kostenverbundene Mitgliedschaften eingehen kann. Hier steht ein Stück Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.
Druckversion 
Bundestag
